Begriff

Der Bereicherungsausgleich korrigiert eine Vermögenslage, die aus einer ungerechtfertigten Vermögensverschiebung resultiert.

Die Forderung aus ungerechtfertigter Bereicherung wird als Kondiktion bezeichnet und gehört zu den ausservertraglichen Ansprüchen. Gegenüber den vertraglichen Ansprüchen ist sie subsidiär.

BGE 137 III 243 E. 4.4.1; 133 III 356 E. 3.2.1

Beispiel: Willensmängel (Art. 23 ff. OR) führen zur einseitigen Unverbindlichkeit des Vertrags. Wird diese geltend gemacht, so hat der Vertrag technisch gesehen nie bestanden. Dennoch sind möglicherweise in der Zwischenzeit gestützt auf den Vertrag Leistungen erbracht worden. Diese müssen zurückgeführt werden.

Zur ungerechtfertigten Bereicherung siehe Huguenin, 2. Aufl., N 1767 ff.; Gauch/Schluep/Schmid, 10. Aufl., N 1466 ff.

 

Ungerechtfertigte Bereicherung