Übersicht Repetitionsvorlesung
  • Clausula rebus sic stantibus

  • Willensmängel
    • Grundlagenirrtum (Art. 24 ff. OR)
      • Kriterium der objektiven Wesentlichkeit
      • Irrtum über zukünftige Tatsachen
    • Rechtsfolgen der Geltendmachung eines Willensmangels
      • Anfechtungs- und Ungültigkeitstheorie

  • Culpa in contrahendo

  • Vorvertrag (Art. 22 OR)
    • Sinn und Zweck des Vorvertrages
    • Rechtsfolgen bei Weigerung zum Vertragsschluss

  • Stellvertretung
    • Konstellationen
    • Vorgehensweise in der Falllösung
    • direkte Stellvertretung: Willensmängel des Vertreters und des Vertretenen
    • Verhältnis zwischen Stellvertretung nach Art. 32 ff. OR und Organvertretung nach Art. 55 Abs. 2 ZGB
    • Beschränkungen der Vollmacht und Auswirkungen auf den Vertragsschluss mit Dritten (Art. 33 OR)
    • Ansprüche gegen den falsus procurator (Art. 38 f. OR)

 

  • Geschäftsführung ohne Auftrag
    • Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten

  • Leistungsstörungen
    • Leistungsunmöglichkeit (Art. 97 OR / Art. 119 OR)
    • positive Vertragsverletzung (Art. 97 OR)
    • Verzug (Art. 102 ff. OR)
    • insbesondere:
      • Rechtsfolgen
      • subjektive Leistungsunmöglichkeit als Tatbestand des Verzugs
      • Ausgestaltung der Gläubigerrechte im Zusammenhang mit dem Schuldnerverzug

  • Einreden
    • im Allgemeinen
      • Entstehungsgründe
      • Geltendmachung
    • insbesondere: Verjährung (Art. 127 ff. OR)
      • Vorgehensweise in der Falllösung
      • Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen: Durchsetzbarkeit der Forderung

  • Abtretung (Art. 164 ff. OR)
    • insbesondere:
      • Erfasst eine Abtretung der Forderung eine allfällige Konventionalstrafe?
      • Vgl. dazu BGE 135 III 433

  • Vertrag zugunsten Dritter (Art. 110 OR)
    • Unterscheidung echter / unechter Vertrag zugunsten Dritter
    • Verhältnis zur internen Schuldübernahme
    • Abgrenzung zur Abtretung

  • Verhältnis zwischen vertraglichen und ausservertraglichen Ansprüchen
    • Anspruchskonkurrenz
    • Vorgehensweise in der Falllösung
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