Rechtspolitische Ausgangslage

Vertragsrecht soll den einfachen, raschen und kostengünstigen Rechtsverkehr verwirklichen, der es den Parteien ermöglicht, ihre ökonomischen Ziele mit möglichst geringen Transaktionskosten zu verfolgen.

Form und Effizienz?

  • Grundsatz: Effizienzkriterium spricht grundsätzlich gegen Formvorschriften.
  • Ausnahme: Effizienzgewinn durch Rechtssicherheit.


Beispiele für Vereinfachung / Sicherung des Rechtsverkehrs durch Register:

Andere Zwecke der Formvorschrift:

Eine Formvorschrift kann einem oder mehreren Zwecken dienen.

Bsp. Vertrag auf Einräumung eines Wohnrechts

Schutzvorschriften wie z.B. Art. 9 KKG sollen den Konsumenten schützen, indem sie ihm die notwendigen Grundlagen für seinen Konsumentscheid bereitstellen:

  • Sind die Konsumenten in der Lage, diese Informationen auszuwerten?
  • Erkennen die Konsumenten, dass sie nur prozedural, nicht aber inhaltlich geschützt werden?
  • Fragen Konsumenten nach, wenn ihnen etwas nicht klar ist?
Rechtspolitische Ausgangslage
Form der Verträge