Begriff

Nach dem Wortlaut von Art. 97 Abs. 1 OR umfasst dieser primär die Unmöglichkeit der Leistung.

Lehre und Rechtsprechung haben den Anwendungsbereich von Art. 97 OR erweitert auf die positive Vertragsverletzung. Diese umfasst alle Arten der nicht gehörigen Erfüllung vertraglicher Pflichten, in denen der Schuldner leistet (d.h. keine Leistungsunmöglichkeit) und er dies rechtzeitig tut (d.h. kein Verzug).

Gauch/Schluep, N 2615 f.

Bedeutungsvielfalt des Begriffs

In der Lehre wird der Begriff der positiven Vertragsverletzung unterschiedlich verwendet:

Siehe zum Ganzen Koller, OR AT, § 45 N 6

  1. Gauch/Schluep/Schmid/Emmenegger, N 2616, Schwenzer, OR AT, N 67.01, BSK OR I-Wiegand Art. 97 N 25
    Alle Arten der nicht gehörigen Erfüllung vertraglicher Pflichten, die weder den Tatbestand des Verzugs noch der Nichterfüllung erfüllen.
  2. Huguenin, N 846, 864 ff.; Bucher, OR AT, S. 334
    Wie Definition in 1., jedoch ohne die Verletzung von Unterlassungspflichten.
  3. Schulin/Vogt, Tafeln zum Schweizerischen Obligationenrecht, Tafel 36
    Ausschliesslich die Verletzung vertraglicher Nebenpflichten.
Positive Vertragsverletzung